Karriere ist für viele wichtig. Wie schnell jedoch ein Fehltritt ausreicht, um am Abgrund zu stehen, beweist die Affäre um unseren aktuellen Verteidigungsminister. Daher wollen wir einfach einmal in unseren Job-Special einen Blick auf das Debakel werfen.
Im Untersuchungsausschuss zur Drohnenaffäre sagte der Verteidigungsminister Thomas De Maizière ganz klar, dass er nicht gelogen habe. Dennoch räumte er ein, dass unklare Punkte bestanden hätten. So äußerte er sein Bedauern, das er sich bei seinem Auftritt vom 5. Juni dieses Jahres zur Problematik nicht verständlicher geäußert habe. Laut seinen damaligen Erklärungen wurde er erst am 13. Mai 2013 über die unlösbaren Drohnenprobleme in Kenntnis gesetzt. So sei gleichzeitig der Eindruck erweckt worden, dass er in der Drohnensache Euro Hawk bis dahin nie über Probleme informiert wurde. Das jedoch ist falsch, gestand Euro Hawk ein. Allerdings seinen die vorherigen Informationen nie zum Schluss gekommen, das die Probleme unlösbar sein. Die Gesamtverantwortung wies er damit ab. De Maizière habe das Amt im März 2011 angetreten. Das Drohnenprojekt Euro Hawk sei aber da bereits mit Problemen behaftet gewesen.
Gabriel will Rücktritt
Die SPD besteht weiterhin auf den Standpunkt, dass der Verteidigungsminister bewusst gelogen habe, und forderte ihn erneut zum Rücktritt auf. Der Parteichef der SPD Sigmar Gabriel betonte dabei ganz klar, das De Maizière das traurige Schauspiel beenden sollte.
De Maizière: Wackliger Halt
Nach wie vor kämpft der Verteidigungsminister De Maizière um seine Glaubwürdigkeit. Aber auch um seinen Posten. Da wir kurz vor den Wahlen stehen, dürfte er es dabei sehr schwer haben. Seine politischen Gegner werden alles daran setzten, ihn zu Fall zu bringen. Unabhängig davon, wie groß seine Schuld ist. Fällt er, bringt das dem anderen Lager Wählerstimmen. Ein einfaches Kalkül, das den Untersuchungsausschuss und das Ergebnis somit in Frage stellen wird. Aber andernfalls, wen interessiert es. Das Ergebnis steht längst fest. Es ist damit nur noch eine Frage, wie lang er sich halten kann und bis sich andere Verbündete möglicherweise zurückziehen.
Die Kanzlerin möchte De Maizière auf jeden Fall halten. Die Lage mit dem Euro Hawk Desaster ist zwar heikel, aber wer welche Schuld trägt, bleibt zweifelhaft. Ein ehrenvoller Rückzug ist nun aber für den Verteidigungsminister nicht mehr möglich. Es bleibt nur der Blick nach Vorn. Auch wenn die Gegner bereits die Messer wälzen und sich auf den Sturz vorbereiten. Denn dieser muss innert den kommenden Wochen erfolgen, will man davon profitieren.
Wer wusste was
Ein Rückblick und ein Blick auf das jetzige Geschehen gibt darüber Aufschluss, das die Affäre Euro Hawk und De Maizière verworren ist. Der Verteidigungsminister hat sich mehrmals gerechtfertigt und dabei versucht den Unterschied zwischen Dienstweg und einer entscheidungsreifen Vorlage aufzuzeigen. Eine Folgerung die für den Bürger, der eben nicht in den alltäglichen Politablauf eingebunden ist, kaum verständlich war. Mit jeder Rechtfertigung hat es De Maizière seinen Gegnern leichter gemacht. Egal was er auch sagt oder wie er handeln wird, er kann nur noch verlieren.
Es erscheint der Eindruck, er hat immer nur soviel zugegeben, wie gerade im Moment notwendig gewesen sei. Dieser Eindruck ist bleibend und kann auch nicht mehr verwischt werden. Mittlerweile sind die Fakten und die tatsächliche Sachlage in der Affäre De Maizière auch nicht mehr von Belang. Selbst wenn der Verteidigungsminister richtig gehandelt haben könnte, lässt sich das nicht mehr aufzeigen. Die Entscheidung ist bereits vor einiger Zeit gefallen.
Kämpfen, Rücktritt oder Schreien?
Nun bleibt nur noch die Frage, was schadet der CDU mehr. Das Festhalten an De Maizière oder ein Rücktritt. Ein Rücktritt kann nicht mehr ehrenvoll erfolgen. Es wäre der klare Ausdruck eines Schuldeingeständnisses. Das Festhalten an De Maizière wird aber auch immer mehr zu einer Belastung. Wir können nicht sagen, ob De Maizière ein Täter war. Das konnte bisher niemand belegen. Aber darum geht es auch gar nicht mehr. Er wurde mittlerweile zum Spielball und Opfer. In den letzten Wochen zur Wahl geht es um jede Stimme. Egal wie. De Maizière ist dabei ein wichtiger Punkt.
Was wäre nun gewesen, hätte man von Beginn an gesagt, dass Fehler geschehen sind und die Probleme in diesem Ausmaße bekannt gewesen wären? (Es geht hierbei nicht darum, ob es so war!). Hätte das die Situation geändert und wäre De Maizière heute in einer besseren Position? Eine reine Vermutung, die wir hier einfach gedanklich durchspielen. Unter dem Strich wäre er selbst dann in der gleichen Situation wie jetzt gefangen. Wäre die Euro Hawk Affäre vor 2 Jahren bekanntgeworden, wäre das etwas anderes gewesen. Aber vor der Wahl?
Wir werden noch lange diskutieren
Es ist nicht mehr von belang, ob das Verschulden beim Vorgänger zu suchen ist oder ob De Maizière hätte anders handeln können. Die CDU steckt in der Zwickmühle. Welchen Weg die Kanzlerin in dieser Sache auch einschlagen wird, es kommt zu Verlusten. Da interessiert es auch nicht mehr, ob der Staatssekretär Stéphane Beemelmans alle Schuld auf sich nimmt. Wer wann und wo und wie welche Schuld trug, wird wohl faktisch nie geklärt werden können. Aber ist das eigentlich von Belang? Ist es uns wirklich wichtiger die Schuldfrage zu klären und darüber monatelang zu diskutieren, zu schreiben?- Wäre es nicht viel sinnvoller an Lösungen zu arbeiten und so den politischen Aufgaben nachzugehen …
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