Bundesagentur negative Aussichten

| 18. November 2013

Würde es zu einer Jobkrise auf dem Arbeitsmarkt kommen, ist die Bundesagentur für Arbeit dieser finanziell nicht gewachsen. So lautet das Urteil einer neuen Untersuchung. Dabei würden der Agentur Rücklagen in Milliarden Höhe fehlen. Nur mit solchen Rücklagen könnte im Krisenfall wirklich auf eine steigende Arbeitslosigkeit reagiert werden. Sollte es zu einem solchen Fall kommen, wäre dafür eine Darlehenslösung vorgesehen. Dennoch machte der Verwaltungsart der Bundesagentur deutlich, müssten in einer Krise die Löcher mit Steuergeldern massiv nachgestopft werden.

Überschüsse kaum noch vorhanden

ArbeitDabei wird es selbst in guten Zeiten wie derzeit problematisch. Die Bundesagentur wird in den kommenden Jahren kaum finanzielle Mittel als Überschuss erwirtschaften können. Der aktuelle Beitragssatz wäre dazu viel zu gering. Der Ruf nach einer Erhöhung wird deutlich hörbar. Im Jahre 2013 wurde beim Haushalt ein leichter Verlust erzielt. Der neue Haushalt für 2014 sieht bislang nur ein ausgeglichenes Ergebnis vor. Insgesamt sei bis 2017 aber nur mit geringen Überschüssen von 1 bis maximal 2 Milliarden Euro zu rechnen. Vorausgesetzt es kommt zu keiner Krise am Arbeitsmarkt.

In den letzten Jahren hatte die Bundesagentur nur eine deutlich höhere Rücklage. Allerdings wurden davon sehr umfangreiche und milliardenschwere Kurzarbeitsprogramme finanziert, mit denen eine Jobkrise verhindert werden konnte. Sollte es nun zu einem nur kleinen Rückschlag kommen, könnte das Kosten in Milliardenhöhe bei der Bundesagentur verursachen. Insgesamt sehe der neue Haushalt für 2014 ein Budget von 33 Milliarden vor. Hier stehen vor allem Aus- und Fortbildungen Arbeitsloser im Fokus. So steigt dieser Betrag von 9 (2013) auf insgesamt 9,7 Milliarden Euro. Darunter sollen nun auch wieder vermehrt arbeitslose Existenzgründer fallen, die ebenfalls in den besonderen Fokus der Arbeitsagentur fallen. So wurden auch in diesem Bereich die Mittel auf 400 Millionen Euro verdoppelt.

Bild: Rainer Sturm  / pixelio.de; Dr. Klaus-Uwe Gerhardt/Pixelio.de